Behördenmagazin 1-2016

Liebe Leserinnen und Leser,

Zwischen Januar und Dezember 2015 wurden nach Information der Bundesregierung 1.091.894 Asylsuchende in Deutschland registriert. Mit dieser stark gestiegenen Anzahl von Flüchtlingen sind auch neue und mehr Aufgaben auf die Polizeien im Bund und den Ländern und auch in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes zugekommen. Mehr Personal, flexibler Einsatz, neue Anerkennung - der Flüchtlingszustrom hat dem öffentlichen Dienst eine Trendwende beschert. Er ist gefragter denn je, wie Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag bei der Jahrestagung des Beamtenbunds dbb in Köln sagt. «Nicht immer hat sich unsere Gesellschaft so klar zum Staat bekannt.» Doch wie nachhaltig wird der öffentliche Dienst nun gestärkt? Insgesamt wurden im öffentlichen Dienst in den vergangenen gut 20 Jahren rund eine Million Stellen abgebaut, etwa jede fünfte - das rächt sich aus Sicht der Gewerkschaften jetzt.
Die hohe Zahl der nach wie vor anreisenden Flüchtlinge stellt alle Verantwortlichen weiterhin vor große Herausforderungen. Auch die Polizei im Bund und den Ländern sorgt mit großem Engagement und vereinten Kräften dafür, dass die Flüchtlinge möglichst schnell Unterstützung erhalten und ihr Aufenthalt in den Notunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen so gut wie möglich gestaltet werden kann. Auch Polizeisportvereine, Fahrsicherheitstrainer und Polizeipuppenbühnen sind in der Flüchtlingshilfe aktiv. Weitere Einzelheiten können Sie auf Seite 6 nachlesen.

Um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen die deutschen Behörden angesichts der vielen Flüchtlinge stehen, gehen die Bundesländer nun einen ungewöhnlichen Weg. Pensionierte Beamte sollen bei der Erstaufnahme von Asylbewerbern in Erstaufnahmestellen aushelfen. Die ehemaligen Polizisten werden auf Grund ihrer vorherigen beruflichen Tätigkeit und ihrer dabei erlangten Erfahrung als besonders geeignet angesehen. Auf Seite 8 berichten zwei rekrutierte Pensionäre von ihren Erfahrungen.

Die Bundespolizeidienststellen, allen voran die Inspektionen an der österreichischen Grenze, pfeifen sprichwörtlich aus dem letzten Loch. An Regeldienst ist nicht mehr zu denken. Mittlerweile war die Bundespolizei wie auch andere Behörden schon zigmal am Limit – beziehungsweise sind es fortwährend, wie Bekundungen aus verschiedensten Richtungen immer wieder verlauten ließen. Direkt betroffene Beamte werden dazu sicherlich ihre eigene Meinung haben. Die Grenze bei der Bundespolizei wurde augenscheinlich zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt in der Vergangenheit überschritten und ist für viele schon lange nicht mehr zu sehen. Beamte vor Ort sind vor allem physisch über die Maßen belastet, die Angst vor Krankheiten und die psychische Belastung tun ihr Übriges. Auf Seite 12 ist der Versuch einer Bestandsaufnahme der Belastung der Bundespolizei in diesen Tagen abgedruckt.

Ohne den Rock´n´Roll hätte es vermutlich kaum eine der bekannten Jugendkulturen der 60er-, 70er- und 80er-Jahre gegeben. Selbst Punk, der den zum Superstarzirkus aufgeblasenen Rockbetrieb wieder in die Klubs und auf die Straßen zurückholte, bediente sich des traditionellen Weges: Gründe eine Band, besorge dir ein paar Instrumente, schreibe ein paar Songs und leg´ los. Dann kam Techno, und die Bands wurden arbeitslos. Die Fans und Macher der neuen elektronischen Musik benötigten sie nicht mehr. Der Computer übernahm die Regie. 40 Jahre Popkultur - Elvis und die Beatles, Bob Dylan und Johnny Cash, James Brown und Michael Jackson, Madonna und Ton Steine Scherben - waren plötzlich Geschichte, old fashion. Die rock-sozialisierte Generation war schockiert. Nicht die Politik, sondern elektronische Musik hatte einen Generationenbruch, einschneidender als ´68, produziert. Doch eine der wesentlichen Neuerungen, die Techno brachte - die Ablösung der Bands und der „echten„ Musik durch DJs und collagierte Soundfragmente -, ist keine Erfindung von Techno. Es war die HipHop-Kultur. Zu den Hintergründen und Entstehungen der HipHop-Kultur geht der Autor Klaus Farin in seinem 13. Beitrag über Jugendkulturen in Deutschland auf Seite 13 nach.

Das Land Hessen führt den Flughafen Frankfurt seit einigen Jahren als eigenständige Polizeidirektion. Security-Kräfte, Bundespolizei, Zoll – viele Menschen kümmern sich um Recht und Ordnung am Flughafen Frankfurt. Und natürlich gehören auch die „klassischen„ Polizisten dazu, die den Hessischen Löwen am Ärmel tragen. Was die Wenigsten wissen: Der Flughafen Frankfurt hat nicht nur eine einfache Polizeiwache, sondern ist Sitz einer kompletten Polizeidirektion, die sich ausschließlich um Deutschlands größtes Luftverkehrskreuz kümmert. Welches breite Aufgabenspektrum das vermutlich vielfältigste Arbeitsgebiet der Beamtinnen und Beamten dieser Behörde umfasst, ist auf Seite 28 detailliert erläutert.

Seit Wochen diskutiert die Politik, wie die Polizei entlastet werden kann. Nach dem Scheitern der Idee Wachpolizei, bringt der Innenminister aus Sachsen-Anhalt jetzt Hilfspolizisten ins Spiel - die er ohne Beteiligung des Parlaments anstellen will. Einzelheiten zu diesen Plänen sind auf Seite 30 dargestellt.

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